Die Suche nach der absoluten Wahrheit ist schwierig, denn jedes System hat seine eigene Wahrheit. „Wenn jedoch das Rechtssystem ein Urteil fällt, dann ist das so wahr, wie etwas wahr sein kann“, sagte MAZ-Studienleiter Dominique Strebel bei seiner Präsentation. Aus diesem Grund sind Justizdokumente zuverlässige und ergiebige Recherche-Quellen.
Dabei fällen nicht nur Gerichte öffentliche Entscheidungen: „Jede Behörde, die Sanktionen aussprechen kann, produziert Entscheide, die man einsehen kann“, sagt Strebel. So etwa das BAZL, Swissmedic, das BAKOM, etc. „Jeder Journalist kann sich selber überlegen, welche Instanzen aus seinem Fachbereich Sanktionen aussprechen und dort nachfragen.“
Unter Umständen sind gar so genannte „Fishing-Gesuche“ zulässig, bei denen mehrere Dokumente zu einer Person oder Firma auf einmal abgefragt werden.
So hatte der Tierschützer Erwin Kessler Erfolg mit einer Anfrage, in welcher er von einem Gericht sämtliche Urteile, Nichtanhandnahmeverfügungen, Einstellungsverfügungen und Strafbefehle gegen einen bestimmten Pferdehaltebetrieb aus den letzten fünf Jahren verlangte.
Das heisst noch nicht, dass alle Gerichte gleich entscheiden würden. „Grundsätzlich muss man es immer probieren“, sagt Strebel. Die Behörden wüssten oft selber nicht, was sie herausgeben sollen und was nicht. Das erhöhe die Chancen auf Zugang, wenn man gut argumentiert.
Geringer Aufwand mit Musterbrief
„Wer irgendwo von Verfahrenseinstellung oder Strafbefehl liest, soll einfach ein Einsichtsgesuch stellen“, rät Strebel. Denn der Aufwand ist gering. Das Recherche-Netzwerk investigativ.ch stellt seinen Mitgliedern Musterbriefe zur Verfügung.
Auch Anwälte hätten oft ein Interesse, über einen Fall Auskunft zu geben. „Hier muss man jedoch aufpassen, dass man sich als Journalist nicht instrumentalisieren lässt.“ Die besten Chancen auf Zugang zu einem Urteil hat, wer konkret nach einem Entscheid fragt, der noch nicht lange zurückliegt und der von hohem öffentlichem Interesse ist.
Urteile im Internet:
http://www.weblaw.ch/de/services/linkliste/list.asp
[Raphael Rehmann]
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